Das Elektroauto und Vater Staat

von Jürgen Vagt

Neulich habe ich mal wieder in alten Unterlagen geblättert und mir ist das 1. Mio elektrische Fahrzeuge bis zum Jahr 2020 Ziel ins Auge gefallen. Stand 2015 wird das wohl nichts mehr, aber es ist wohl immer noch besser, dass der Staat eine klares, deutliches Ziel in die Gesellschaft hinein kommuniziert, als das es bei vagen Absichtserklärungen bleibt.
Aber ich habe mich mal gefragt, was Bund, Länder, und Kommunen als Nachfrager auf den Automarkt so treiben.
Das ist natürlich aus mehreren Gründen relevant, es hätte eine Signalwirkung, wenn Politiker in der Tagesschau aus eine Hybrid aussteigen würden.
Anderseits würde es in der Fläche sehr förderlich sein, wenn Fahrzeuge des Bürgermeisteramtes oder der Stadtwerke elektrisch wären. Weil durch eine vertrauenswürdige Institution wie dem Staat und dessen nachgeordnete Ebenen Elektroautos, für den Bürger sichtbar würden.
Aber natürlich ist der Staat ein bedeutender Nachfrager, denn volkswirtschaftlich gesehen, gehen 50 % der gesamten Nachfrage in Deutschland durch staatliche Hände. Damit würde der Staat eine bedeutende Rolle im Autoabsatz spielen.

Einzelne Aktivitäten – aber keine systematische Beschaffung

Natürlich gibt es auch in der Gegenwart vereinzelte Aktion, so wird von diesem oder jenem Stadtwerk oder Bürgermeisteramt ein rein elektrisches Fahrzeug angeschafft. Aber es gibt keinen systematischen Beschaffungsplan und die Fahrzeugbeschaffung für die Polizei z. B. ist Ländersache.
Eine löbliche Ausnahme bildet Baden – Württemberg, aber das ist natürlich ein Effekt einer grünen Landesregierung. Es gibt natürlich auch einfach Nutzungsanforderungen, die gegen den Einsatz von Elektrofahrzeugen im Staatsdienst sprechen. Aber der Bund hat auch kein zentralisierte Stelle, die sich mit der systematischen Beschaffung von Elektrofahrzeugen beschäftigt. Und das ist Manko, welches der Staat beheben sollte.

Veröffentlicht von Jürgen Vagt

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