Kaufprämie für Elektroautos – Neuer Anlauf von Gabriel – Widerstand in der Union

Von Jürgen Vagt

Ich weiß gar nicht der wievielte Anlauf es ist, um eine Kaufprämie für Elektroautos zu etablieren. Ich habe erst im letzten November über das entsprechende Rauschen im Blätterwald geschrieben: http://elektroautovergleich.org/staatliche-praemie-fuer-den-elektroautokauf-nun-also-doch/
Nun nimmt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen neuen Anlauf und stößt auf Widerstände in den CDU – geführten Ressorts. Es soll 5000 € für den Neuwagenkäufer geben, der ein Elektroauto kauft und diese Prämie soll in ein ganzheitliches Förderkonzept eingebettet werden. Diese Prämie soll schon in einem Entwurf zwischen dem Wirtschafts- – und Verkehrsministerium vorliegen. Sowohl die Haushaltpolitiker als auch das Verkehrsministerium unter der CSU- Führung Alexander Dobrindt kündigen Widerstand an. Die Argumente sind auch immer die gleichen, warum soll der Staat fördern, wenn die Automobilindustrie Milliardengewinne hat. Der Verkehrsminister Dobrindt meint, dass eine Förderprämie nur eine kleine Wirkung auf den automobilen Absatz hat und auch das politische Ziel von einer Million Fahrzeugen bis zum Jahr 2020 nur sehr bedingt unterstützt wird.
Im jetzigen Klima äußern sich auch die Betriebsratsvorsitzender des Volkswagenskonzerns positiv über die Prämie, dieser klar Positionierung erklärt sich wohl daraus, dass dem Volkswagenkonzern die Fokussierung auf den Dieselantrieb auf die Füße gefallen ist.

Was ist davon zu halten

Die jetzige politische Debatte gewinnt an Qualität, denn die Spd – Fraktion will die Kaufprämie mit einer Verpflichtung der Industrie kombinieren. Der Staat will eine Kaufprämie einführen, die Industrie wird verpflichtet das Angebot auszuweiten und mehr in die Elektroantriebe zu investieren.
Ich finde diesen Aspekt interessant, aber bislang ist nicht klar wie diese Vereinbarung zwischen Politik und Industrie aussehen soll. Zweitens ist nicht klar wie bei der Industrie diese Verpflichtung kontrolliert werden soll.
Einerseits haben viele der europäischen Konkurrenznationen schon eine Förderprämie eingeführt, so dass die deutsche Politik unter Handlungsdruck steht. Aber grundsätzlich bläht die Kaufprämie nur für kurze Zeit künstlich den Elektroautoabsatz auf und bringt nachhaltig nichts für das Elektroauto.

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