Elektroautos und Kaufprämie – Wird es nun ernst?

Von Jürgen Vagt

Ich habe ja schon Anfang Oktober über die Einführung der Kaufprämie berichtet : http://elektroautovergleich.org/staatliche-praemie-fuer-den-elektroautokauf-nun-also-doch/. Aber es wird jetzt interessant, denn Wirtschaftsminister Gabriel will eine Entscheidung bis März. Um den Jahreswechsel hat es dann Streit oder besser gesagt einen politischen Konflikt in der Regierung gegeben. http://elektroautovergleich.org/kaufpraemie-fuer-elektroautos-neuer-anlauf-von-gabriel-widerstand-der-union

Aber es scheint in diesem Spätwinter ernst zu werden, da sich verschiedene Interessengruppen und politische und journalistische Kommentatoren zu diesem Thema melden.

Da wären einerseits die Verbraucherzentralen, die keine steuerfinanzierten Subventionen für Elektroautos haben wollen, sondern einen Fond an dem sich auch die Automobilindustrie auch beteiligt. Einerseits ist es ehrenwert auch die Industrieseite mit ins Boot zu holen, aber ich halte das bei internationalisierten und globalisierten Autokonzernen für wirklichkeitsfremd.

Die Grünen, wie sollte es anders sein, wollen das die Elektroautos dem Umweltschutz dienen und verknüpfen Ihre Unterstützung der Kaufprämie mit einem noch stärkeren Ausbau der erneuerbaren Energien. Die Braunkohle soll in ihrem Anteil an dem deutschen Strommix gesenkt werden, es ehrenwert aber erst einmal schaffen Elektroautos überhaupt die Möglichkeit ein Auto umweltfreundlich zu betreiben und es ist zielführend, die Etablierung des Elektroautos mit den Themen der Energiewende zu verknüpfen.

Umwelt und Arbeitsplätze

In der Union bildet sich eine immer stärkere Unterstützung der Kaufprämie durch die CSU und diese Unterstützung begründet sich in der Sorge um Arbeitsplätze. Die CSU ist ja auch nicht umsonst die führende Partei in einem Bundesland mit zwei Autoherstellern. Nun bündeln sich die CSU und Wirtschaftsminister Gabriel wollen mit 5000 € das unrealistisch hohe Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen bis zum Jahr 2020 erreichen. Die Kaufprämie kann den Staat schon schnell mal eine Milliarde kosten und da ist der Finanzminister Schäuble von Natur aus eher widerspenstig. Die Diskussion ist aber jetzt schon problematisch, denn es wäre jetzt für die Etablierung der Elektroautos wichtig, dass überhaupt eine Entscheidung kommt und nicht wie jetzt bekannte Argumente ausgetauscht werden und die Käufer in Unsicherheit gehalten werden.

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