Kaufprämie für Elektroautos – Was machen die Kommunen?

Von Jürgen Vagt

Seit Mai ist ja nun nach endloser Debatte die deutsche Förderprämie beschlossen worden: http://elektroautovergleich.org/staatliche-praemie-fuer-den-elektroautokauf-nun-also-doch/
Ich habe ja über diese politische Debatte sehr intensiv über das Thema berichtet und seit Mai gibt ja nun 4000 € für einen voll elektrischen Wagen und 3000 € für einen teil elektrifizierten Wagen. http://elektroautovergleich.org/elektroautos-mit-kaufpraemie-mit-5000-e-staatskohle-zum-sechszylinder/
Damit hat Deutschland ähnlich wie andere europäische Nationen eine Förderprämie, aber es stellte sich die Frage wie die Kommunen die Richtlinien des Bundes zur Förderung von Elektroautos umsetzen.
Denn der bayerische Rundfunk hat eine Umfrage unter großen deutschen Kommunen durchgeführt und nur Dortmund hat bislang die Vorgaben des Bundes umgesetzt. Und Dortmund hat die Busspuren zur Benutzung durch Elektroautos freigegeben und diese Maßnahme zur Förderung der Elektromobilität ist durch den Bundesgesetzgeber eröffnet worden.
Diese Maßnahme soll Elektroautos für den innerstädtischen Verkehr attraktiver machen und zudem dürfen bzw. sollen die Kommunen die Parkgebühren für Elektroautos abschaffen. Den Erlass der Parkgebühren hat aber nur die Hansestadt Hamburg beschlossen.

Der Städtetag mauert gegen die Elektromobilitätsförderung

Der Sprecher des deutschen Städtetages mauert gegen diese Fördermaßnahmen, denn die Städte müssen auch den Öpnv ausweiten und daher soll es keinen Sinn ergeben, die Busspuren für Elektroautos zu öffnen. Denn müsste sich der Öpnv einschränken. Ich halte dieses Argument für Unsinn, denn man kann natürlich dem Busverkehr einen Vorrang einräumen.

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