Automatisiertes Fahren und die Rechtslage – Nr. 91 Dr. Daniel Pauly (Linklaters) im Podcastinterview

von Jürgen Vagt 05.05.20
heute habe ich Dr. Daniel Pauly http://elektroautovergleich.org/willkommen-bei-der-podcastreihe-die-zukunftsmobilisten/ von der Law-Firm Linklaters https://linklaters.de/ bei den Zukunftsmobilisten gesprochen. Am Anfang haben wir erst einmal Ordnung in die moralischen Dimensionen um das automatisierte Fahren gebracht. Im Verkehr herrscht bekanntermaßen der Rechtsgrundsatz, dass der Mensch als Fahrer haftet unabhängig davon welche technischen Hilfsmittel beziehungsweise Fahrerassistenzsysteme genutzt werden. Laut Dr. Daniel Pauly wird dieser Grundsatz mit allen Wirkungen auf das Verkehrsrecht und die Versicherungswirtschaft auch auf absehbare Zukunft gelten. Nur wenn in einem Gebiet fast vollständig hochgradig automatisierte Fahrzeuge unterwegs sind, kann man diesen Rechtsgrundsatz ändern, sodass die Maschinen haften werden. Wenn man sich die Entwicklung in der Etablierung des automatisierten Autos anschaut, dann wird so ein Zustand erst im Jahr 2050 eintreten.

Erstmal geht es um Daten

Entscheidender ist in den nächsten Jahren die Frage, wie man mit den Daten des Fahrzeuges umgehen soll, weil die diversen Sensoren im Auto alle Fahrsituationen aufnehmen und die verschiedenen Assistenzsysteme speichern auch alle Veränderungen und eben auch die Reaktionen des Fahrers. Das automatisierte Auto egal auf welchen Level ist eben auch ein digitales Auto. Mit dieser Entwicklung wird das Auto immer ähnlicher, im Vergleich zu Industrie 4.0 Themen oder den Smart Devices im Haus. Deswegen stellt sich die Frage, wie man mit diesen Daten umgehen soll und wer diese Daten unter welchen Bedingungen auswerten soll. Die Autohersteller haben natürlich ein Interesse, die Daten aus dem Fahrzeug auszuwerten und die Automatisierung des Autofahrens sicherer zu machen. Aber auch die Versicherungswirtschaft kann mit den Daten, niedrigen und risikogerechtere Prämien entwickeln. Aber natürlich ist auch Missbrauch Tor und Tür geöffnet und Datenschutz bleibt ein kritisches Thema. Laut Dr. Daniel Pauly ist die Anonymisierung der Daten durch die DSGVO möglich und damit ist der Königsweg eröffnet. Wenn kein Personenbezug der Daten hergestellt werden kann, dann müssen keine Datenschutzvorschriften eingehalten werden. Damit können alle möglichen Geschäftsmodelle entwickelt werden und kein Akteur hat eine dominierende Stellung bei der Verwendung der Daten. Jetzt können Daten mittels passender Geschäftsmodelle in bare Münze überführt werden.

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